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Prisma Ausgabe 92

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Bedingungsloses Grundeinkommen für alle

Der europäische Marshallplan für soziale Gerechtigkeit

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens geistert schon seit der Industrialisierung im letzten Jahrhundert durch alle zivilisierten Gesellschaften. Bislang haben Ökonomen diesen Plan immer wieder verhindert, weil die Fakten angeblich einer Finanzierung allein durch Steuereinnahmen widersprechen. Außerdem argumentierte man, dass niemand mehr arbeiten wolle, wenn der Lebensunterhalt gesichert sei. Veranstaltungen wie der 14. Kongress des Basic Income Earth Network, der in Ottobrunn bei München im vergangenen Jahr stattfand, liefern immer mehr und mehr differenzierte Argumente, die auf einen volkswirtschaftlichen Vorteil mit der Einführung des Grundeinkommens verweisen.

Was ist das Grundeinkommen überhaupt? Dieses Einkommen wird jedem Bürger einer Gesellschaft ohne Bedürftigkeitsprüfung gewährt. Es soll die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Das Grundeinkommen steht jedem Individuum unabhängig von sonstigem Einkommen zu und wird gezahlt, ohne dass eine Arbeitsleistung, Arbeitsbereitschaft oder sonstige Gegenleistung verlangt wird. Jeder bekommt also gleich viel, egal ob Säugling, Manager oder Rentner. Zur Zeit stehen Zahlen von 700 bis 1.000 Euro monatlich im Raum. Demnach stünden einer Familie mit einem Kind bis zu 3.000 Euro monatlich als Grundeinkommen zur Verfügung.

Im Gegenzug entfallen aber alle anderen Sozialleistungen wie Hartz IV, Wohngeld, Rente usw. Mit dem Wegfall dieser Leistungen verschwindet auch ein aufgeblasener Verwaltungsapparat wie etwa die Bundesagentur für Arbeit oder die Bundesrentenanstalt. Unterm Strich soll dies aus heutiger Sicht ein Null-Summen-Spiel ergeben, jedoch zusätzlich einen positiven Effekt für die Wirtschaft generieren.

Man verspricht sich z.B. mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer. Daneben rechnet man damit, dass der Bürger sich mit diesem Grundeinkommen nicht zur Ruhe setzt, sondern darüber hinaus in Eigenverantwortung unternehmerische Aktivitäten startet, denn er kann zur Grundsicherung so viel Geld dazuverdienen, wie er möchte, ohne dass der Verdienst auf das Grundeinkommen angerechnet wird. Ist die Basis abgesichert, so die Befürworter, muss man nicht mehr für Geld arbeiten, sondern kann endlich das tun, was man schon immer tun wollte, und so der Wirtschaft neue Impulse bescheren.

Es sprechen in der letzten Zeit immer mehr Argumente für das Grundeinkommen, wie Humanisierung der Arbeit, Förderung der Bildung, Stärkung der Familien und Steigerung der Geburtenrate, Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten, Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße und vieles mehr.
In der ganzen Welt schließen sich mehr und mehr Menschen in Netzwerken zusammen, um das Grundeinkommen zusammen mit hochkarätigen Wissenschaftlern und Unternehmern durchzusetzen. Das deutsche Netzwerk Grundeinkommen (www.grundeinkommen.de) wurde 2004 gegründet. Es ist der deutsche Zweig des Basic Income Earth Network (BIEN) (basicincome2013.eu). Auf dieser Webseite wird zur Zeit europaweit eine Petition durchgeführt – eine einmalige Gelegenheit, dieses System endlich wahr werden zu lassen. In der ersten Instanz werden dafür 1.000.000 Stimmen benötigt.
Im Übrigen hat die Partei der Piraten das bedingungslose Grundeinkommen in ihr Parteiprogramm für die Wahl im Herbst dieses Jahres aufgenommen. Die Linken tragen sich ebenfalls mit dem Gedanken, diese Idee zum Wahlkampfthema zu machen. Es ist alles machbar. Man muss nur etwas dafür tun!

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